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Abstract „Das Instrument des Stadtentwicklungsfonds trifft in den europäischen Staaten auf sehr unterschiedliche wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen sowie auf lokaler Ebene auf unterschiedliche Akteurskonstellationen. Im Vergleich der Stadtentwicklungsfonds in Manchester und Den Haag kann gezeigt werden, dass diese Rahmenbedingungen nicht nur entscheidend für die Implementierung eines Stadtentwicklungsfonds sind, sondern auch Einfluss auf die Zielsetzung und Ausgestaltung des Fonds innerhalb der JESSICA-Regularien nehmen. Während der Stadtentwicklungsfonds in Den Haag als ein langfristiges revolvierendes Instrument zur Finanzierung von Projekten konkreter Themenbereiche gesehen wird, dient der Stadtentwicklungsfonds in Manchester in erster Linie als Mittel zum Zweck, um europäische EFRE-Mittel für Stadt und Region nutzbar zu machen. In Den Haag verbindet sich die Zielsetzung mit einer schlanken Governance-Struktur und einem relativ geringen Fondsvolumen, in Manchester mit einem hohen Personal- und Abstimmungsaufwand bei einem relativ hohen Fondsvolumen.“
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Aus der Verlagsmeldung: „Insbesondere bei grenzüberschreitenden Streitigkeiten sehen Verbraucher oftmals von einer gerichtlichen Durchsetzung ihrer Forderungen ab. Die dafür verantwortlichen Ursachen, internationale Zuständigkeit im Ausland sowie erheblicher Zeit- und Kostenaufwand, könnten durch eine außergerichtliche Forderungsrealisierung deutlich reduziert werden. Ausgehend von den Regelungen der Richtlinie 2013/11/EU zur alternativen Streitbeilegung in Verbraucherkonflikten vergleicht Jonas Kotzur die bisherige Praxis der Verbraucherschlichtung in Deutschland, den Niederlanden und Schweden und zeigt dabei deren Verbesserungspotential bei der Behandlung internationaler Sachverhalte auf. Im Anschluss daran entwickelt er Vorschläge zur Behandlung grenzüberschreitender Streitfälle, mit denen die derzeitigen Defizite behoben und die außergerichtliche Realisierung grenzüberschreitender Forderungen mit Hilfe der Verbraucherschlichtung effektiver gestaltet werden kann.“
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Aus der Verlagsmeldung: „Im internationalen Rechtsverkehr ist oft nur schneller Rechtsschutz effektiv. Das schlagkräftigste, aber auch gefährlichste Instrument des grenzüberschreitenden einstweiligen Rechtsschutzes stellen Leistungsverfügungen dar. Besonderer Beliebtheit erfreut sich in diesem Zusammenhang das niederländische kort geding . Um eine angemessene Risikoverteilung der Interessen von Gläubiger und Schuldner bemüht, entwickelte der EuGH in seinen Entscheidungen van Uden und Mietz spezielle Voraussetzungen für einstweilige Maßnahmen, die in ihrer praktischen Umsetzung für den Rechtsanwender im Anwendungsbereich der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung (EuGVO) eine Reihe von Fragen aufwerfen. Félicie Schneider stellt dar, warum sie eine Präzisierung der richterrechtlichen Anforderungen für Leistungsverfügungen unter besonderer Berücksichtigung des niederländischen kort geding auch im Hinblick auf die anstehende Reform der EuGVO für geboten hält.“
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Aus der Verlagsmeldung: „Reformen im Gesundheitswesen stehen seit Jahrzehnten mit großer Regelmäßigkeit und hoher Priorität auf der politischen Agenda der europäischen Staaten. Längst haben die Reformdiskussionen aber die nationalstaatliche Ebene verlassen. Das Europäische Recht formuliert wesentliche Voraussetzungen für die Ausgestaltung nationaler Gesundheitssysteme, daher müssen sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auch der Frage stellen, ob die Reformen ihres Gesundheitswesens in Übereinstimmung mit dem Europäischen Recht stehen. Die vorliegende wissenschaftliche Analyse von Johan van de Gronden diskutiert die Vereinbarkeit verschiedener Strukturreform-Szenarien mit dem Europäischen Recht. Sie hat dazu beigetragen, den Boden für die in den Niederlanden am 1. Januar 2006 in Kraft getretenen umfangreichen strukturellen Reformen zu bereiten. Da die Studie auch für die deutsche Diskussion wertvolle Hinweise bezüglich möglicher Reform-Szenarien und hinsichtlich der Vereinbarkeit deutscher Reformvorstellungen mit dem Europäischen Recht enthält, legt die Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit dem Wissenschaftlichen Institut der CDA die Studie der Fachöffentlichkeit in deutscher Übersetzung vor.“
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Disziplin
Epoche
- 1945– (29)
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