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Aus der Verlagsmeldung: „In Deutschland wird seit einiger Zeit zunehmend über eine neue Cannabispolitik nachgedacht. Von vielen Seiten wird die Forderung nach einer Liberalisierung oder Freigabe des Cannabis laut. Der vorliegende Artikel fasst die wichtigsten Erfahrungen der Cannabis-Politik aus den Niederlanden und dem US-Bundesstaat Colorado zusammen und versucht, daraus Schlussfolgerungen für eine mögliche Neuregulierung der Cannabispolitik in Deutschland abzuleiten.“
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Aus der Verlagsmeldung: „Mathias Schoenen ist seit den frühen 1990er Jahren evangelischer Gemeindepfarrer in der westlichsten Kirchengemeinde Deutschlands. Seine praktische Erfahrung in der kirchlichen Zusammenarbeit im deutsch-belgisch-niederländischen Dreiländereck der Euregio Maas-Rhein führten ihn zu der Frage, inwieweit der Protestantismus auf der Ebene von Kirchengemeinden und kirchlicher Regionen als verbindendes Element zwischen den Nationen EU-Europas angesehen werden kann. In Zeiten, in denen die Fliehkräfte zwischen den Staaten der EU stärker werden, fragt der Autor nach dem grenzübergreifend Verbindenden, inhaltlich wie strukturell. Gehört die konfessionelle Identität zu dem, was Protestantinnen und Protestanten im grenznahen Raum zu einem nachbarschaftlichen Miteinander bewegt? Oder ist die kirchliche Prägung bis in die Gemeindeebene hinein so sehr nationalstaatlich bestimmt, dass das Gemeinsame unkenntlich wird? Am Beispiel einer Grenzregion zeigt der Autor in seiner praktisch-theologischen Untersuchung auf, dass gelebte Nachbarschaft grenzübergreifend möglich ist. Er gibt zugleich Hinweise auf dazu nötige, wünschenswerte und hinderliche Faktoren.“
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Aus der Verlagsmeldung: „Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem „cross-label-use“. Auslöser hierfür ist die in § 129 Abs. 1 S. 2 SGB V statuierte Substitutionspflicht der Apotheken, welche unter bestimmten Voraussetzungen zu einer Abgabe von Generika als preisgünstige (ggf. rabattierte) Arzneimittel führt. Dieser durch das Sozialrecht erzeugte parallele Marktauftritt von Generika und Originalpräparaten unterläuft die gewährten Second Medical Use-Patente und bewirkt enorme wirtschaftliche Verluste auf Seiten der Patentinhaber. Gerichte mehrerer europäischer Staaten sahen sich vor die Frage gestellt, ob und unter welchen Voraussetzungen ein solcher cross-label-use als Patentverletzung einzustufen ist. In Deutschland hat die Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 2. April 2015 um den Wirkstoff „Pregabalin“ die Aufmerksamkeit auf diese Frage gelenkt. Auch der Patents Court und der Court of Appeal in England hatten sich mit diesem Wirkstoff und dem Patent auf die Zweitindikation (neuropathischer) Schmerz auseinanderzusetzen. In den Niederlanden waren es der Wirkstoff „Ribavirin“ und die „Zoledronsäure“, welche die Gerichte zu einer patentrechtlichen Einordnung eines cross-label-use veranlassten. Die Verfasserin analysiert die Entwicklung der Rechtsprechung zur cross-label-use-Problematik in Deutschland, England und den Niederlanden. Dabei werden auch die Einflüsse der jeweiligen nationalen Gesundheitssysteme auf die patentrechtliche Rechtslage in den Blick genommen. Infolge einer rechtsvergleichenden Betrachtung werden Anwendungshinweise für die Rechtspraxis gegeben, nach welchen Kriterien ein cross-label-use patentrechtlich zu beurteilen ist. Sodann wird aus Perspektive der generischen Hersteller untersucht, inwieweit die behandelten Gerichtsentscheidungen ihnen für einen künftigen Marktauftritt Präventionsleitlinien an die Hand geben können. Der letzte Teil der Arbeit widmet sich der Frage, ob ein cross-label-use unter anderem durch die Gestaltung von Vergabeverfahren oder das Verordnungsverhalten der Ärzteschaft effektiv unterbunden werden kann. Die Verfasserin spricht sich dafür aus, eine Lösung über eine patentgerechte ärztliche Verordnung von Arzneimitteln herbeizuführen, indem bei bestehendem Patentschutz das Originalpräparat verschrieben und ein aut-idem-Kreuz zur Vermeidung der Substitution in den Apotheken gesetzt wird.“
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